Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG

Dipl.-Ing. Markus Schulz, Patentanwalt
YAK–IP Patentanwaltskanzlei
Parkallee 117
28209 Bremen
Deutschland

Telefon: +49 421 98966380
E-Mail: mail [at] yak-ip [Punkt] de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE464572240

Berufsbezeichnungen und Zulassungen

  • Patentanwalt – Berufsbezeichnung verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
  • European Patent Attorney – zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
  • European Trade Mark and Design Attorney – zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • Unified Patent Court (UPC) Representative – Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht

Zuständige Kammer und Aufsichtsbehörde

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49 89 242278-0
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwalt.de

Als European Patent Attorney bin ich Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).

Berufsrechtliche Regelungen

  • Patentanwaltsordnung (PAO)
  • Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
  • Verhaltenskodex des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi Code of Conduct)
  • Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke und Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in ihrer jeweils geltenden Fassung
  • Verhaltenskodex für Vertreterinnen und Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht

Die Regelungen sind abrufbar unter www.patentanwalt.de, www.patentepi.org, eur-lex.europa.eu und www.unifiedpatentcourt.org.

Berufshaftpflichtversicherung

Ich unterhalte eine Berufshaftpflichtversicherung, die mindestens den Anforderungen der §§ 45, 45a PAO genügt, bei der:

R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden

Versichert ist die gesetzliche Haftpflicht aus der freiberuflichen Tätigkeit als deutscher Patentanwalt, als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sowie als Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi). Versicherungsschutz besteht unter anderem für Tätigkeiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Verantwortlich für den Inhalt

Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV) und redaktionell verantwortlich:
Dipl.-Ing. Markus Schulz, Parkallee 117, 28209 Bremen

Verbraucherstreitbeilegung

Ich bin nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte und Links

Die Inhalte dieser Website wurden mit Sorgfalt erstellt. Sie dienen der allgemeinen Information und ersetzen keine Beratung im Einzelfall. Für Inhalte externer Websites, auf die verlinkt wird, sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar; bei Bekanntwerden entferne ich entsprechende Links umgehend.

Urheberrecht

Texte, Logo und Gestaltung dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Die verwendeten Schriften Bricolage Grotesque und Inter stehen unter der SIL Open Font License.